Das Verwaltungsgericht der Stadt Stuttgart hat der Designmesse blickfang GmbH Recht gegeben. Die Designmesse hatte gegen die Verordnung der Stadt Stuttgart geklagt, dass die blickfang Pop- up am kommenden Wochenende in der Liederhalle trotz vorliegendem Hygienekonzept mit nur 100 Besuchern auf rund 5.000 Quadratmetern hätte stattfinden können und damit gegenüber dem Einzelhandel benachteiligt wird.

Die Designmesse blickfang hat mit einem Eilantrag gegen die Anordnung des Amts für öffentliche Ordnung der Stadt Stuttgart geklagt, dass trotz umfassendem und abgestimmtem Hygienekonzept für die Messe am Wochenende vom 30. Oktober nur 100 Personen pro Zeitfenster erlaubt gewesen wären. Damit stand die Anordnung im Widerspruch zu der aktuellen Corona-Verordnung Messen (Corona VO Messen) des Landes, die 7 Quadratmeter pro Person vorsieht und hätte die Verkaufsmesse gegenüber dem stationären Einzelhandel benachteiligt.

Das Verwaltungsgericht der Stadt Stuttgart hat der Klage der Designmesse am 27. Oktober Recht gegeben. Damit wird die Verkaufsveranstaltung wie der stationäre Einzelhandel behandelt. Pro Zeitfenster werden damit maximal 700 Besucher in der Liederhalle zugelassen.

In der Antragsbegründung der blickfang heißt es unter anderem, dass im Gegensatz zu Verkaufssituationen im Einzelhandel die Verfolgung der anwesenden Personen auf der Messe gewährleistet ist, da diese sich vor Ihrem Besuch mit entsprechenden Kontaktdaten registrieren und damit nachverfolgt werden können. Auch die Einschätzung des Robert Koch Instituts RKI geht davon aus, dass professionell veranstaltete Messen gerade nicht als besondere „Treiber“ der Pandemie identifiziert werden können. Dies deckt sich auch mit den Erfahrungen der Designmesse, die im Oktober bereits Verkaufsmessen in Wien und in Basel durchgeführt haben. „Als professioneller Messeveranstalter beschäftigen wir uns seit 30 Jahren mit Sicherheitskonzepten und Verordnungen. Das gehört zu unserem Beruf. Unsere beiden Messen in Wien und Basel im Oktober haben gezeigt, dass Besucher, Aussteller und Partner alle an einem Strang ziehen und sich verantwortungsvoll verhalten und unser Sicherheits- und Hygienekonzept einwandfrei funktioniert. Uns wurde kein einziger Krankheitsfall gemeldet, der auf den Besuch unserer Messe zurückgeht. Daher freuen wir uns natürlich über die Urteilsverkündung und dass wir nun mit unseren 80 Designern als „Kaufhaus für gutes Design“ mit dem Einzelhandel ebenbürtig behandelt werden und wie geplant stattfinden dürfen.“

Das Sicherheitskonzept der blickfang, das in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und dem Ordnungsamt der Landeshauptstadt Stuttgart sowie der Liederhalle erarbeitet wurde, sieht unter anderem vor, dass Besucher nur mit vorab registrierten Onlinetickets die Veranstaltung besuchen können. Die Öffnungszeiten wurden ausgeweitet und die Tickets mit festen Zeitfenstern à 3 Stunden vergeben. Diese sind auf 700 Besucher pro Zeitfenster limitiert. Zusätzliches Personal garantiert die Zugangskontrolle. Vor Ort wurden die Gänge breiter angelegt, sodass der Sicherheitsabstand gewahrt werden kann. Auf der gesamten Veranstaltung gilt Mund-Nasen-Schutz-Pflicht, Eingang und Ausgang zur Veranstaltung sind streng getrennt und zahlreiche Desinfektionsspender sind in der Liederhalle platziert.